Pressemitteilungen ÖDP Landesverband Rheinland-Pfalz
ÖDP: Kommunale Sperrklauseln schaden der Demokratie!
Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, kritisiert die Bestrebungen von SPD, Grünen und CDU in…
Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ohne Einigung beendet
(New York/23.05.2015) Die Überprüfungskonferenz des Sperrvertrags für Atomwaffen in New York ist ohne Einigung beendet worden. Der Kernphysiker Prof.…
15. Mai: Internationaler Tag der Familie: Aktuelle „Gleichstellungspolitik“ fördert Diskriminierung der Eltern
Unter dem Mantra „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ betreibt die Bundesregierung eine „Gleichstellungspolitik“, die möglichst alle Eltern in eine…
ÖDP: Maulkorb für Kommunen bei Freihandelsabkommen ist Ohrfeige für Demokratie
Kommunale Gremien sollen sich nicht mit den geplanten Freihandelsabkommen (TTIP & CETA) zwischen den USA, Kanada und der EU beschäftigen dürfen. Das…
MdEP Buchner (ÖDP) lehnt Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsident Juncker ab
(Brüssel/25.11.2014) Am Donnerstag wird das Plenum des Europaparlaments über einen Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker…
ÖDP-Bundesparteitag wählt neuen Bundesvorstand
Auf ihrem 48. Bundesparteitag am 15. und 16. November 2014 in Erlangen haben die knapp zweihundert Delegierten aus dem ganzen Bundesgebiet einen neuen…
ÖDP Rheinland-Pfalz wählt Rainer Hilgert wieder zum Landesvorsitzenden
Koblenz. Die Ökologisch-Demokratische Partei hat auf ihrem Landesparteitag in Koblenz den 61jährigen Unternehmer und Stadtrat Rainer Hilgert aus…
MdEP Buchner (ÖDP) lehnt neue EU-Kommission ab
(Brüssel/22.10.2014) Bei der heutigen Wahl der neuen EU-Kommission stimmt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die…
MdEP und Kernphysiker Buchner: Beihilfen für Hinkley Point sind ein Skandal
Wenige Wochen vor dem Ende ihrer Amtszeit hat die EU-Kommission heute die geplanten Beihilfen der britischen Regierung für das Atomkraftwerk Hinkley…
ÖDP engagiert sich im Bündnis Stop-TTIP
Nach der kürzlich erfolgten Ablehnung, der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die beiden geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA durch die…