Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz

Stadtplanung als Freizeitbeschäftigung?

„Es ist schon schlimm genug, dass die Kenia-Koalition in Mainz ein zusätzliches ehrenamtliches Dezernat in Mainz schafft - mit den entsprechenden…

„Die Bürgerinnen und Bürger nicht weiter belasten!“

Die ÖDP-Stadtratsfraktion kommentiert die globale Ablehnung des Mainzer Haushalt 2025 wie folgt: „Im Prinzip war es absehbar, dass dieser Haushalt mit…

Mehr Transparenz und rechtzeitige Information vom Verkehrsdezernat gefordert

Die aktuelle Parksituation und das Vorgehen des Verkehrsüberwachungsamtes in einigen Stadtteilen sorgt zunehmend für Unmut unter Bürgerinnen und…

ÖDP zu den vorliegenden Personalien

Die ÖDP-Stadtratsfraktion setzt sich für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Besetzung von Dezernentenstellen ein. Die kürzlich…

Am 15.2.25 präsentierte die Trierer ÖDP an einem Stand nahe des Handwerker-Brunnens ihre ökologisch-demokratische Politik. Die Bürger hatten…

ÖDP fordert konstruktive Lösungen

Die Stadt Mainz verschärft ihre Parkraumpolitik ohne vorherige Ansprache der Anwohner. Abschleppaktionen z.B. in der Mombacher Straße, am Fichteplatz…

Baumfällungen an der Lemmchenschule

Die geplanten Baumfällungen an der Lemmchenschule in Mombach stoßen auch bei der ÖDP-Stadtratsfraktion auf heftige Kritik. Schon in der Vergangenheit…

ÖDP fordert entschlossenes Handeln der Stadtverwaltung

Die ÖDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Schritte der Verwaltung zur Einführung einer Millieuschutzsatzung in Mainz. „Wir setzen uns bereits seit Jahren…

Mehr finanzielle Mittel gefordert

Die ÖDP-Stadtratsfraktion erinnert daran, dass diese Piktogramme lediglich eine Notlösung darstellen. „Die Piktogramme sind hilfreich, aber sie…

ÖDP zum Ausstieg des DRK aus dem Krankenhausbetrieb in Rheinland-Pfalz und Mainz

Die problematische Gesundheitspolitik in Deutschland zeigt sich erneut besonders drastisch in Rheinland-Pfalz und jetzt auch in Mainz. Wieder einmal…