Wahlberichterstattung im SWR: ÖDP fordert mehr Demokratie und Meinungsvielfalt

Mainz. Im Streit um die Teilnahme von Parteien bei der sogenannten „Elefantenrunde“ des SWR zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl mahnt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) grundsätzlich „mehr Demokratie und Meinungsvielfalt“ an. „Es kann nicht sein, dass die Besetzung von Diskussionsrunden auf der Basis von Meinungsumfragen festgelegt wird und damit über Wahlchancen vorschnell geurteilt wird. Erst die Bürgerinnen und Bürger entscheiden am Wahltag über die Zusammensetzung der Parlamente“, so der stellvertretende Landesvorsitzende Johannes Schneider.

ÖDP-Landesvorstandsmitglied Dr. Claudius Moseler hat in einem Schreiben an den SWR angefragt, „in welchem redaktionellen Format in der Wahlberichterstattung die ÖDP berücksichtigt werden soll, die bereits im Europaparlament und in rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten vertreten ist.“ Für die Demokratie im Lande ist es wichtig, dass alle Parteien, die an der Wahl teilnehmen, in dem öffentlich-rechtlichen Sender SWR umfassend und angemessen vorgestellt werden. „Wenn nur die großen Parteien berücksichtigt werden, haben die Menschen im Land möglicherweise zu wenige Informationen über weitere demokratische Alternativen“, so Schneider und Moseler abschließend. Daher greife die augenblickliche Debatte zu kurz.