Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz
ÖDP zu Finanzen
Mainz. Die ÖDP fordert erneut den Stadtvorstand auf, endlich einen korrekten Finanzausgleich durch das Land einzuklagen. „Wir sehen uns nun auch durch…
ÖDP zum behindertengerechten Parkplatz auf dem Lerchenberg
Mainz-Lerchenberg. „Inzwischen ist wieder ein Monat vergangen und es hat sich überhaupt nichts getan“, erklärt Ortsbeiratsmitglied Karl-Heinz Schimpf.…
ÖDP zur MVG-Mitnahmeregelung
Mainz. „Die Mitnahmeregelung für Kinder bleibt auf unseren Druck hin erhalten“, kommentiert Dr. Claudius Moseler eine für diesen Mittwoch im…
ÖDP zur Kastanienallee
Mainz. „Es ist nicht nur unsere nachbarschaftliche Pflicht, uns für den Erhalt der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim einzusetzen, sondern…
ÖDP zum Gutachten Klärschlammverbrennung
Mombach. Die ÖDP-Stadtratsfraktion sieht die Ergebnisse des zusätzlichen Gutachtens des IFEU-Instituts zur Ökobilanzierung der Klärschlammverwertung…
ÖDP zum Rathaus
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP unterstützt die Forderung des Architekten- und Ingenieurvereins Mainz e. V. (AIV) nach einer verbindlichen…
ÖDP zum Koalitionsvertrag
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP kritisiert die Ausgabenpolitik im Koalitionsvertrag der Ampel: „750.000 Euro zusätzlich für das Staatstheater sind…
ÖDP kritisiert Beschluss zum Wohnquartier auf dem Gelände der ehemaligen Peter-Jordan-Schule
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion kann sich mit den Inhalten des Beschlusses zum Wohnquartier „ehemalige Peter-Jordan-Schule“ keinesfalls einverstanden…
ÖDP zum Haushaltsentwurf
Mainz. Steuern erhöhen und Leistungen zurückfahren, das ist die immer gleiche Antwort von Bürgermeister Beck auf die hohe Verschuldung der Stadt…
ÖDP zum Zollhafen
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP ist enttäuscht über die Planungen zum künftigen Gebäuderiegel Rheinallee III. „Auch die Karl-Marx-Allee hat eine…
