Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz
Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde erfolgreich
„Das Urteil der Bundesverfassungsrichter stärkt die Demokratie.“ Diese Aussage trifft Stadtratsmitglied Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär und…
Don Quijote der Energiewende
Mainz. „Ist es der Splitter im Auge oder verfolgt Ebling nur die Marschrichtung der Bundesregierung gegen die Energiewende, wenn er plötzlich wie Don…
Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde
Mainz/Karlsruhe. Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen die 3-Prozent-Hürde bei der…
ÖDP zu Falsch-Beschilderung am Rhein
Mainz. „Mir kommen Zweifel an der Kompetenz des Mainzer Verkehrsdezernats, wenn ich die Beschilderung in unserer Stadt sehe“, sagt Wilhelm Schild,…
Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde
Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen die 3-Prozent-Hürde bei der Wahl zum…
Stadtvorstand verweigert Infos
Mainz. „Der Stadtvorstand verweigert den Fraktionen systematisch Informationen über das Brandschutzgutachten zum Hechtsheimer Bürgerhaus“, moniert…
ÖDP Münstermaifeld tritt zur Kommunalwahl an
„Transparente Verwaltung – für eine lebenswerte Stadt“ unter diesem Motto treten 3 Frauen und 5 Männer für die Ökologisch-Demokratische Partei zur…
ÖDP zu ECE-Stellplatzablöse
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion bezweifelt dass der Grundsatzbeschluss zum ECE-Center nach den neuesten Erkenntnissen aus den Verhandlungsprotokollen…
ÖDP zu Bürgerhäusern: Rat hält Sanierung für „nicht dringlich”
Mainz. Mit einem Änderungsantrag zur heutigen Stadtratssitzung wollte die ÖDP-Fraktion unter anderem die Sanierung der Bürgerhäuser in den Ortsteilen…
ÖDP zu Eblings Gehaltserhöhung:
Mainz. In der kommenden Stadtratssitzung wird erneut ein Dezernent zum frühestens möglichen Zeitpunkt in die nächsthöhere Besoldungsstufe B 9 gehoben.…
