Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz

ÖDP/Freie Wähler zur Neutorschule
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler beantragt zur nächsten Stadtratssitzung die umgehende Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für die…

Fraktion ÖDP/ Freie Wähler fordert vom Geschäftsführer der Stadtwerke, Detlef Höhne, die Beerdigung des Projektes "Kohlekraftwerk"
Mainz. Nach Ansicht des stellv. wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion, Kurt Mehler, wünscht sich Höhne eine Verlängerung seines lukrativen Jobs bei…
ÖDP/Freie Wähler rufen zu Teilnahme an Demonstration gegen Fluglärm auf
Mainz. „Dass die Kanzlerin zur Eröffnung des neuen Flugfeldes am Frankfurter Flughafen anreist, ist ein Schlag ins Gesicht der Bewohner in der…
ÖDP/Freie Wähler bemängeln Personalführung der Stadt Mainz
Mainz. Ein Mitarbeiter der Stadt Mainz ist anderthalb Jahre nur sporadisch zum Dienst erschienen, obwohl er in Vollzeit angestellt ist und auch…

ÖDP/Freie Wähler lehnen Steuererhöhungen ab
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler unterstützt die Einführung der „Kultur- und Tourismusabgabe“ in Mainz. Fraktionsvorsitzender Dr.…

ÖDP/Freie Wähler fordern Klarheit über neues Einzelhandelsgutachten zum ECE-Projekt
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler fordert Oberbürgermeister Jens Beutel und Baudezernentin Marianne Grosse auf, endlich darzulegen, welche…

ÖDP/Freie Wähler begrüßen Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs gegen Nachtflug
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler begrüßt die Entscheidung des 11. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs. Dieser hat die…
ÖDP/Freie Wähler verwundert über Wohnbau-Geschäftsführer Will
Mainz. Das unerwartete Angebot der städtischen Wohnbau, rund 1200 Dächer gegen eine Pachtzahlung für Solarstromanlagen zur Verfügung stellen, kommt…

ÖDP/Freie Wähler zur Ludwigsstraße
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler fordert zur nächsten Stadtratssitzung ein transparentes Verfahren im Zusammenhang mit der Beauftragung…
RWE kommt Informationspflicht nicht nach – Warnung vor Langzeitverträgen
Mainz. Hartmut Rencker, ÖDP Lerchenberg, kritisiert, dass RWE immer noch nicht der Informationspflicht über die Teil-Novellierung der…

