Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz
Forderung der GEW nach vierter IGS findet auch unsere Unterstützung
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler hält die Forderung der Gewerkschaft GEW nach einer vierten IGS in Mainz für grundsätzlich für sinnvoll.…
Verbesserung der Verkehrsströme gefordert – Umweltzone wenig effektiv
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler drängt darauf, die Verkehrsströme im Mainzer Stadtgebiet zu verbessern, um die Feinstaub-Belastungen zu…
Lerchenberger Fernwärmestreit ohne Ende
Mainz. Die von Hartmut Rencker (ÖDP) lange Jahre geforderte Novellierung der Fernwärmeverordnung ist seit über einem Jahr in Kraft. Erstmals können…
ÖDP/Freie Wähler zum Ehrenkodex
Mainz. „Selbstverständlichkeiten und die Einhaltung von Gesetzen müssen nicht gesondert geregelt werden“, kommentiert Kurt Mehler, Sozialpolitischer…
ÖDP nominiert Johannes Schneider zum Bürgermeisterkandidaten für die VG Bernkastel-Kues
Liste der ÖDP für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues 1. Johannes Schneider, Maring-Noviand (VG-Bürgermeisterkandidat) 2. Ulla Decker,…
ÖDP/Freie Wähler für mehr Personal bei der Feuerwehr:
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wird in der kommenden Stadtratssitzung für die Schaffung von neuen Stellen bei der Mainzer Feuerwehr…
ÖDP/Freie Wähler stellen Anfrage zur Beitragserhöhung des Wirtschaftsbetriebs
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler ist – wie berichtet - erstaunt über den sprunghaften Anstieg des Beitrags zur Niederschlagsentwässerung.…
ÖDP/Freie Wähler gegen Ampel-Pläne zu Hundesteuer und Grundsteuer
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wird weder die Erhöhung der Hundesteuer noch die Hebesatzänderung für die Grundsteuer mittragen. Sowohl…
ÖDP/Freie Wähler kritisieren Erhöhung des wiederkehrenden Beitrages für die Niederschlagsentwässerung
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler kritisiert, dass die Gebühren für den wiederkehrenden Beitrag für die Niederschlagsentwässerung von 46…
ÖDP/Freie Wähler unterstützen Bewohner des MLK-Park
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler spricht sich klar gegen die massive Nachverdichtung des Wohngebietes MLK-Park aus. „Wenn die Wohnbau nun…
