Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz
Mainz verschärft Parkraumpolitik ohne Dialog
Die Stadt Mainz verschärft ihre Parkraumpolitik ohne vorherige Ansprache der Anwohner. Abschleppaktionen z.B. in der Mombacher Straße, am Fichteplatz…
ÖDP fordert mehr Verantwortung beim Baumschutz
Die geplanten Baumfällungen an der Lemmchenschule in Mombach stoßen auch bei der ÖDP-Stadtratsfraktion auf heftige Kritik. Schon in der Vergangenheit…
Millieuschutz in Mainz
Die ÖDP-Stadtratsfraktion begrüßt die Schritte der Verwaltung zur Einführung einer Millieuschutzsatzung in Mainz. „Wir setzen uns bereits seit Jahren…
ÖDP fordert konsequenten Ausbau von Radwegen statt halbherziger Maßnahmen
Die ÖDP-Stadtratsfraktion erinnert daran, dass diese Piktogramme lediglich eine Notlösung darstellen. „Die Piktogramme sind hilfreich, aber sie…
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Moseler: „Schmerzklinik in Mainz muss erhalten bleiben!“
Die problematische Gesundheitspolitik in Deutschland zeigt sich erneut besonders drastisch in Rheinland-Pfalz und jetzt auch in Mainz. Wieder einmal…
ÖDP Mitglieder bei Bürgerprotest in Trier
So wie in Frankfurt, Köln, Stuttgart und zahlreichen anderen deutschen Städten gingen am 1. Februar 2025 auch in Trier tausende Menschen auf die…
Direktkandidat der Trierer ÖDP in Berlin
Auch der Trierer Direktkandidat Matthias Reimann aus Rascheid im Hunsrück reiste trotz der knappen Vorbereitungszeit für die Bundestagswahl eigens zu…
Bundestagswahl 2025: ÖDP setzt im Wahlkreis Mainz auf Lukas Leinen
Die ÖDP-Kreisverbände Mainz und Mainz-Bingen haben den 33jährigen Ingenieur Lukas Leinen aus Mainz-Hechtsheim einstimmig als Bundestagsdirektkandidat…
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zum Einsatz von Mährobotern als unzulässig erklärt
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion kritisiert die Entscheidung der Stadt Mainz, ihren Antrag zum Verbot von Mährobotern in den Dämmerungsstunden als…
ÖDP zum städtischen Haushalt
Die ÖDP-Stadtratsfraktion vermisst derzeit beim städtischen Haushalt vor allem die nötige Transparenz. „Wir beklagen, dass bei der sogenannten…
