ÖDP fordert keine Handy-Nutzung an Grundschulen und Debatte über die Altersbegrenzung bei Sozialen Medien

Mainz. ÖDP-Spitzenkandidat Dr. Claudius Moseler fordert die Nutzung von Handys in Grundschulen grundsätzlich zu verbieten. „Dies hat die ÖDP bereits im vergangenen Jahr in ihrem Landtagswahlprogramm gefordert.“ Die Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein, so die ÖDP weiter. Gerade Kinder müssen vor den negativen Folgen der Nutzung von Handys und den Sozialen Medien nachhaltig geschützt werden.

Die ÖDP fordert die Stärkung der Medienkompetenz als generelle pädagogische Aufgabe in allen Schulen und Bildungseinrichtungen, aber auch die Beschränkung und Kontrolle der zugelassenen Software- und Medienausstattung sowohl im freizeit- wie unterrichtstechnischen Umfeld. Dazu zählt für uns auch die derzeitige Debatte um die Altersbeschränkung in den Sozialen Medien.

„Die digitale Welt darf kein rechtsfreier Raum bleiben. Wir brauchen verbindliche Gesetze gegen digitale Gewalt wie Hassrede, Cybermobbing und Manipulation sowie Durchsetzungsmechanismen, die im Alltag wirklich funktionieren. Soziale Netzwerke dürfen demokratiefeindliche Inhalte nicht einfach laufen lassen. Ihre Betreiber müssen per Gesetz verpflichtet werden, aktiv dagegen vorzugehen“, fordert Moseler unter anderem.

Da sich aber die amerikanischen Plattformen voraussichtlich dagegen wehren, müssen wir die Altersbeschränkung gesellschaftlich diskutieren und in Betracht ziehen. „Besser wäre es jedoch, wenn die Kinder digitale Räume erst unter klaren Schutzstandards nutzen dürfen - mit verpflichtenden altersgerechten Voreinstellungen, wirksamer Altersverifikation, pädagogischer Begleitung und strengen Pflichten für Plattformen. Ziel wäre somit nicht ein generelles Verbot, sondern ein sicherer, entwicklungsangemessener Zugang“, so Moseler.

Wird dies nicht erfüllt, bleibt für digitale Plattformen wie TikTok, lnstagram und Snapchat eine wirksam durchgesetzte Altersgrenze von 16 Jahren und robuste Schutzmechanismen gegen Cybermobbing. „Erzeugter Druck auf Jugendliche wird zudem verstärkt durch Likes, Ranking-Mechanismen, lnfluencer-Ökonomie, Empfehlungsalgorithmen und der Dauererreichbarkeit“, so die ÖDP weiter.

Diese Regeln müssen gesetzlich festgeschrieben, unabhängig kontrolliert und mit klaren Sanktionen durchgesetzt werden - nach dem Vorbild der australischen Regulierung, die Plattformen konkrete Pflichten auferlegt, die nicht durch AGB oder Designtricks umgangen werden können.