Pressemitteilungen der ÖDP Rheinland-Pfalz
Bundesverdienstkreuz für Gertrud Schanne-Raab
Am 2. Dezember, dem Tag des Ehrenamtes, zeichnete Bundespräsident Gauck in einer Feier in Schloss Bellevue 26 Personen für ihr herausragendes…
3-Prozent-Hürde: ÖDP sieht Kritik bestätigt
Die heutige mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die 3-Prozent-Klausel zur Europawahl bestätigt die Kritik der…
ÖDP: Keine Steuergelder für Bankenrettung
„Dass die künftige Koalition marode Banken direkt mit Steuergeldern retten will, ist ein Skandal.“ Diese Aussage trifft Prof. Dr. Klaus Buchner,…