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ÖDP fordert mehr Transparenz in den Bestrebungen um eine Mainzer Landesgartenschau

Anfrage nicht im Ansatz beantwortet

In dem Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters hat Michael Ebling bereits angekündigt Mainz für die Landesgartenschau 2026 bewerben zu wollen. Dieses Vorhaben mag man gut finden oder kritisieren. Fest steht jedoch für die ÖDP-Fraktion, dass eine Einbindung des Stadtrates hätte erfolgen müssen. „Die Verwaltung konnte unsere Nachfragen diesbezüglich nicht mal im Ansatz beantworten. Das finde ich neben der Tatsache, dass der Stadtrat in die Entscheidung überhaupt nicht mit eingebunden war, mehr als nur problematisch. Wir reichen unsere Anfragen fristgerecht ein, haben einer verkürzten Abgabefrist zugestimmt und werden dennoch immer wieder mit Antworten vertröstet“, kritisiert Fraktionsvorsitzender der ÖDP-Fraktion, Dr. Claudius Moseler. Unabhängig der fragwürdigen Kommunikation über das Vorhaben, führt Moseler außerdem an, dass „gerade die Sanierung des Römischen Theaters und die Aufwertung des Rheinufers längst ein Anliegen ist und nicht im Rahmen eines Projektes erfolgen sollte, bei dem die Mainzer Bürgerinnen und Bürger nur gegen ein Eintrittsgeld davon profitieren“. Deshalb hat die ÖDP auch den alternativen Vorschlag eingebracht, sich für den Bundespreis Stadtgrün, bei dem bereits erfolgte Projekte ausgezeichnet werden, zu bewerben.

Dr. Claudius Moseler


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