Gesundheitswesen und Soziales

Sozial sein heißt gerecht sein!
Wir treten für ein gerechtes Sozialsystem ein. Gerecht heißt, individuell abgestimmt. Niemand darf benachteiligt sein.

Behinderten Menschen ist mit größerer Rücksicht zu begegnen. Die Absicherung dieser Vorhaben ist finanziell und strukturell zu verbessern.
Arbeitsplätze zu erhalten oder aufzubauen muss billiger sein, als sie zu vernichten. Sozialleistungen für die Ausbildung muss die Staatskasse anstatt der Betriebe übernehmen. Eine Steuerreform für Arbeit und Umwelt führt zu einer sozialeren Gesellschaft.

ÖDP-Forderungen für Gesundheitswesen und Soziales

Demografischer Wandel

 
Pflicht zur langfristig gedachten Planung aller städtebaulichen Maßnahmen im Hinblick auf die alternde Bevölkerung

• kurze Wege,
• gute Erreichbarkeit von Ärzten etc. auch ohne Pkw,
• Gehhilfen gerechte Straßenbeläge,
• abgesenkte Bordsteine und
• Ruhezonen in kurzen Abständen als Voraussetzung für die Gewährung von Fördermitteln.

 

Ärzte in ländlichen Regionen

 
Förderung der Wiederansiedlung von Haus- und Fachärzten in ländlichen Regionen, insbesondere des Hunsrücks und der Westeifel. Sicherstellung einer Erreichbarkeit von Ärzten, Apotheken, Reha-Einrichtungen auch ohne Pkw mit dem ÖPNV oder Taxen zur Rücksichtnahme auf die älter werdende Bevölkerung.

 

Gesundheitserziehung

 
Verbesserte Gesundheitserziehung in Schulen und Kindertagesstätten.

 

Pflegeeinrichtungen

 
Einrichtung von Pflegeeinrichtungen für alte Menschen auch in ländlichen Regionen. Intensivierung der Heimaufsicht. Bessere Qualifizierung und Bezahlung des Pflegepersonals.

 

Menschen mit Behinderungen

 
Chancengleichheit für Menschen mit Behinderungen. Dazu ist die behindertengerechte Gestaltung von öffentlichen Einrichtungen, Verkehrsmitteln, Wohngebäuden und Schulen erforderlich. Berufsmöglichkeiten für Schwerbehinderte sind durch gezielte Aus- und Weiterbildung, durch behindertengerechte Arbeitsplätze und der Ausschöpfung der Schwerbehindertenquote bei privaten und öffentlichen Arbeitgebern zu fördern.

 

Nichtraucherschutz

 
Umfassender Nichtraucherschutz in allen Restaurants und Gaststätten. Rauchverbot in Wartehäuschen an Haltestellen des ÖPNV – wie auf den Bahnhöfen der DB. Verbot von Zigarettenautomaten im öffentlichen Straßenraum. Konsequentes Verbot der Tabakwerbung in allen Bereichen.

 

Embryonenschutz

 
An den Hochschulen wendet sich die ÖDP gegen Förderung von Projekten, die Gentechnik an Embryonen oder die Abtötung von „überflüssigen“ Embryonen zum Gegenstand haben.

 

Babyklappen

 
Babyklappen an allen Krankenhäusern mit Kinderheilkunde.

 

Ruanda

 
Die Partnerschaft und Entwicklungszusammenarbeit mit Ruanda liegt uns am Herzen. Steigerung der Aufwendungen des Landes für Entwicklungspolitik und -partnerschaften auf 0,7 % des BIP für Rheinland-Pfalz.

 

Asylbewerber

 
Integration von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Flüchtlingen, die unter die Richtlinien der Genfer Flüchtlingskonvention fallen. Jede Diskriminierung und Schikane bei der Behandlung ist zu vermeiden. Die sprachliche, berufliche, bildungsmäßige und soziale Integration ist verstärkt zu fördern.